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Über den „Aufstand“ in der JVA Hannover, Sichtweisen Gefangener und Repression nach Soliaktionen

„Kritische“ Presse im Sommerloch
Am 19.07.09 berichtet die HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung) über einen von ihr so genannten „Aufstand“ von ca. 60 Gefangenen in der JVA Hannover. Im großformatig und mit Fotos aufgemachtem Artikel wird geschrieben, diese hätten sich nach dem Freigang im Hof geweigert, in ihre Zellen zurück zu kehren. Alles soll „friedlich“ geblieben sein, die Gefangenen seien beim Eintreffen der Bereitschaftspolizei eigenständig in ihre Zellen zurück gegangen. Laut JVA Sprecherin Buckup wurden sofort die Ermittlungen aufgenommen und die Gefangenen über Organisationsgrad und eventuelle Rädelsführerschaft ausgefragt. Der Artikel erwähnt bereits, das die Motive der Gefangenen wohl die schlechten Haftbedingungen gewesen sein sollen, lässt aber nur Staatsbeamte und andere „Offizielle“ zu Wort kommen. Es wird betont, es habe „keine Verletzte“ gegeben.
Am 22.07. folgt ein weiterer Artikel in der Rubrik „Thema des Tages“. Der Überschrift („Die Folgen des Aufstands“) gemäß wird über die Repression berichtet, die die vermutlich beteiligten Gefangenen erlebten. Diese reiche, wie bei „Fehlverhalten“ üblich, von der Reduzierung der Einkaufsmöglichkeiten im Knast über die Abnahme des Fernsehers, Kürzung von Aufschlusszeiten und der Verlegung in andere Knäste.
Die Motive für die Verweigerungsaktion stellt die JVA-Sprecherin Buckup so dar, dass die Gefangenen wohl gegen die Streichungen ihrer Aufschlusszeiten protestieren wollten. In der JVA soll es die Regel sein, dass sich die Gefangenen nach ihrem einstündigen Hofgang noch mehrere Stunden „frei“ auf ihren Trakten bewegen können, d.h. die Zellentüren noch nicht abgeschlossen werden. Als Gründe für Streichungen der Aufschlusszeiten werden organisatorische Probleme genannt, allen voran der Mangel an Personal und SchließerInnen, so dass die „Sicherheit“ nicht gewährleistet werden könne. Eine eben solche Streichung gab es am Vortag und nach der Aussage einiger Gefangener sollte mit der Aktion auch ein Wegfallen der Aufschlusszeit am Sonntag verhindert werden.
Sprecherin Buckup gibt sich in der Öffentlichkeit redlich Mühe, die Aktion der Gefangenen als unzulänglich und sinnfrei darzustellen und führt an, dass die Aufschlusszeit am Sonntag ja gar nicht gestrichen werden sollte und eben diese nach dem Hofgang ohnehin schon ein Zugeständnis an die Gefangenen sowie gesetzlich nicht garantiert sei.
Bemerkenswert gerade für die HAZ scheint, dass in diesem Artikel und durchaus im ganzen Medienspiegel, eine halbwegs kritischer Tenor erzeugt wird, auch durch die zitierten Offiziellen und sogenannten Expert_innen. Diese Form der Kritik ist natürlich alles andere als emanzipatorisch sondern argumentiert vor allem für einen sicheren, sauberen Vorzeigeknast. Das dennoch einige ihrer Reformvorschläge den Gefangenen den Alltag erträglicher machen könnten und die Gefangenen sowie ihre Anliegen und Protestform nicht verurteilt, teilweise sogar verständlich gemacht wurden, ist den zitierten „Expert_innen“ jedoch zuzugestehen.
Der justizpolitische Sprecher der SPD spricht beispielsweise die „katastrophalen baulichen Zustände“ der JVA Hannover an. Er spricht von Putz, der von der Decke fällt, Regenwasser, das durch Mauern und Fenster sickert und von unbenutzbaren Duschräumen. Sowieso befinde sich die JVA seit Jahren in der Dauersanierung, die zynischerweise mit der Renovierung der Außenfassade des Verwaltungsgebäudes begonnen und noch immer kaum die Hafträume erreicht habe.
Während sich der niedersächsische Justizminister Busemann im Interview mit dem Zitat „Es gibt keine Probleme“ als entweder dreist oder ahnungslos entlarvt, attestiert ein zu Wort kommender Fachanwalt für Strafrecht in Hannover der JVA das etwas sarkastische Prädikat „unbeliebtester Knast unter Gefangenen in Niedersachsen“.
Am folgenden Mittwoch, den 29.07.09, erscheint ein weiterer Artikel im Lokalteil der HAZ. Die erste Erkenntnis dieser Tage ist, dass ein Wegfallen der Aufschlusszeit am Sonntag wohl doch geplant war. Interessant wird diese Neuigkeit durch einen kleinen Zitatevergleich. Eine Woche zuvor sagte JVA Sprecherin Buckup:
„Mit ihrem Protest wollten sie einen angeblichen weiteren Ausfall der Aufschlusszeit am Sonntag verhindern, der aber überhaupt nicht geplant war.“
während sie sich eine Woche später selbst Paroli bietet:
„Aufgrund der personell angespannten Situation sollten die Gefangenen auch am Sonntag direkt nach ihrer Freistunde wieder in ihre Zellen eingeschlossen werden.“
Erneut überrascht die HAZ, indem sie Leserbriefe zitiert, die sie von Gefangenen der JVA erhalten hat:
„Wir haben protestiert für reguläre Aufschlusszeiten und Duschzeiten, die uns zustehen, die aber regelmäßig von der JVA missachtet werden“.
Sprecherin Buckup will diese Regelmäßigkeit nicht einsehen und auch der Ministeriumssprecher bemerkt:
„Uns ist nicht aufgefallen, dass sich Gefangene aus Hannover in der letzten Zeit verstärkt bei uns beschwert hätten.“
Im letzten Absatz des Artikels findet dann auch noch eine Kundgebung vor der JVA (siehe weiter unten) eine kurze Erwähnung.

Selbst Wochen nach der eigentlichen Aktion kommt die JVA nicht aus den Schlagzeilen. In einem weiteren Artikel vom 05.08.09 versucht Minister Busemann, sein eigenes und das Image seines Ministeriums zu restaurieren, indem er die Kritik pauschal zu Sticheleien der Opposition degradiert, bekommt aber postwendend dazu eine Abfuhr aus seiner eigenen CDU. Im Fokus der Kritik sowie Rechtfertigungen bleiben baulicher Zustand der JVA und die dünne Personaldecke. Die unangenehme Kritik am Ministerium wird durch die (AG) Resohelp, einer Anlaufstelle für Inhaftierte des Diakonischen Werks und diversen Fachanwält_innen formuliert.

Sichtweisen von Gefangenen
Einigen knastkritischen Menschen ist es gelungen Kontakt zu Gefangenen der JVA Hannover aufzunehmen, die zu den Ereignissen Aussagen machen konnten. Wir halten es für bedeutend die Sichtweise Inhaftierter, also direkt Betroffener in den Mittelpunkt und der Diskursmacht der Gefängnisleitung und der „Experten“ andere Stimmen entgegen, hier und da eventuell auch an ihre Seite stellen zu können. Statt eine Stellverterter_innenpolitik zu betreiben wollen wir also die Sichtweise der Gefangenen mit allen auftretenden Differenzen dokumentieren. Wir sind uns dabei dem Dilemma bewusst, dass es nie einen ungefilterten, unzweifelhaft so gemeinten wie geschrieben Kontakt geben kann. Auch Taktiken und das Wissen um das Mitlesen der Beamten können eine Rolle spielen.

Zum Aufstand selbst schreibt Thomas*:
„also den protest habe ich (und viele andere) gar nicht erlebt. liegt an der struktur in hannover durch abgeteilte freistundenhöfe kriegst du nicht viel mit. es war plötzlich einschluss für alle und keiner wusste warum. allerdings spricht sich sowas schnell rum (im knast gibt es so gut wie keine geheimnisse). sonntag war das ganze, montag wusste jeder bescheid.
das ganze war nicht wirklich geplant, sondern eher eine spontane reaktion der untersuchungsgefangenen. Der vorteil es war eben eine initialzündung bei der eben die dinge hochgekommen, besser: an die öffentlichkeit gekommen sind […].“

karsten* schreibt dazu:
„so war der „aufstand“ auch keine organisierte aktion, sondern eher ein zusammenkommen von zufälligkeiten.“

Auch zu den Konsequenzen der Aktion schreibt Thomas:
„damals nach dem „aufstand“ besser protest haben die danach die rädelsführer sofort verlegt, auf verschiedene knäste verteilt.“
In einem weiteren Brief heißt es:
„[…] auf jeden fall haben die in hannover das ganze zum anlass genommen, mich nach […] zu verlegen. ich kann nur vermuten – aber es ist wahrscheinlich – das sie das ganze zum anlass genommen haben um mich elegant loszuwerden, denn ich war durchaus engagiert in der jva hannover.[…]“

Den Pressespiegel haben auch Gefangene verfolgt:
„grundsätzlich ist es so, dass die gesellschaft in ihrer mehrheit meint, dass ein knast eine art hotel nur mit gittern ist und es den gefangenen da drin viel zu gut geht.
politisch- und das ist das eigentlich entscheidende – ist mit jva’s kein blumentopf – und schon gar keine wählerstimme – zu gewinnen. das heisst jeder justizminister ruft seine anstaltsleiter zu sich und sagt – sinngemäß „macht was ihr wollt aber haltet die jva aus den schlagzeilen raus“.
tja und genau das ist der jva hannover misslungen. wobei ich allerdings auch sagen muss, wir hatten insofern glück als dass das ganze im „sommerloch“ passiert ist, es also nicht viel zu berichten gab. insofern nahm das ganze recht breiten raum ein.
die von dir beschriebene „wendung“ [in der art der presse-berichterstattung: zunächst nur artikel aus sicht der anstaltsleitung, in späteren artikeln tauchten auch vermehrt die positionen der insassen auf; anmerkung] kam daher, dass der […] haz redakteur nach jedem artikel von mir einen brief mit informationen bekam, die er dann im nächsten artikel einbaute. das ist der hintergrund.“ (thomas)

Karsten schreibt hierzu:
„die artikel in der haz habe ich gelesen und mir aufbewahrt. die anstaltsleitung und besonders mr. „arschloch bormann“ haben sich bestimmt sehr darüber geärgert, daß die wahren zustände in seiner „ach so tollen anstalt“ nun doch, wenn auch nur teilweise an die öffentlichkeit gekommen sind. ansonsten wurde für die öffentlichkeit ja alles „schön gelogen“. aber inzwischen ist das ja auch wieder eingeschlafen und man liest nichts mehr darüber. Die beste möglichkeit sich gegen mißstände zu wehren ist aber die öffentlichkeit. leider haben strafgefangene keine lobby und wenn nicht die bundestagswahlen vor der tür gestanden hätten, wer weiß, ob dann so viel geschehen wäre. man hat zwar die möglichkeit, über eine eingabe beim justizministerium was zu erreichen. bis die allerdings etwas entschieden haben vergehen monate, das ist auf jeden fall meine erfahrung.“

Die in den Presseartikeln erwähnten Zustände in der JVA Hannover sind für die kontaktierten Gefangenen offenbar ein großes Thema:
„[…] je moderner der knast, desto schwieriger wird die argumentation dagegen. andererseits – zugegeben – sitze ich auch lieber in einem halbwegs komfortablen knast als in einer bruchbude.“

„die probleme der jva hannover sind vielfältig. das fängt bei der extrem dünnen personaldecke an. sobald jemand krank ist fällt freizeit oder anderes aus – weil eben die dort eingesetzten beamten woanders einspringen müssen.
baulich ist der laden eine absolute katastrophe. die anstalt wurde anfang der 60er jahre gebaut und seitdem nicht renoviert. stell dir mal eine wohnung aus den 60ern vor die seitdem nicht ein mal renoviert wurde. dann hast du es in etwa.
weil die aussenfassade ebenso alt ist, ist es an vielen stellen feucht, die fenster sind einfachglas mit – vielfach verzogenen – holzrahmen, die toilette steht frei im raum, die hafträume sind ca. 3,50×2,50 gross, sprich ziemlich menschenunwürdig.
der punkt ist einfach. das land niedersachsen hat in den letzten jahren reichlich neue jva’s in die landschaft gesetzt – oldenburg, uelzen, rossdorf, sehnde – und in die grösste in niedersachsen – hannover – so gut wie nichts investiert. und genauso sieht das ganze auch aus.
die neue küche die sie bauen – und mit der der minister so angibt – bauen sie gezwungenermaßen. es gibt ein ultimatum des gesundheitsamtes, jede andere küche wäre längst geschlossen worden. würden sie keine neue bauen, würde die alte zugemacht werden.[…]“ (thomas)

Über den Alltag schreibt Karsten:
„ansonsten sind die tage hier mal mehr oder mal weniger nervig. Auf jeden fall kein vergleich mit einem anderen dieser unerfreulichen häuser der deutschen justiz. leider ist es nicht möglich zu tauschen, sonst wäre ich hier schon lange weg.“

In den Briefen der Gefangenen kommen auch immer wieder die Bedeutung von Außenkontakten sowie das Verhältnissen zu Mitgefangenen und (Un)Möglichkeiten von Widerstand vor:
„[…]denn wie du auch richtig geschrieben hast, sind gerade im knast außenkontakte sehr wichtig. das liegt vorallem daran, dass es innerhalb dieser mauern extrem langweilig ist. immer der selbe tagesablauf, es passiert schlicht nichts oder sehr wenig. „input“ kann nur von draussen kommen.“ (thomas)

„ein teil der realität hier ist die, daß man mit menschen eingeschlossen ist, mit denen man im normalen leben nicht viel zu tun hätte. die anstaltsleitung weiß nur zu gut, daß unsere uneinigkeit ihre beste waffe ist. wenn sie kann, spielt sie die gefangenen schon gut gegeneinander aus. leider laßen sich viele von uns auf einen deal mit den beamten ein. für einen ausgang, oder eine andere vergünstigung, haben die immer ihre wasserträger. so kann man in diesem system natürlich nicht viel erreichen.
so war der „aufstand“ auch keine organisierte aktion, sondern eher ein zusammenkommen von zufälligkeiten.
wie gesagt, für eine organisaton sind die interessen der gefangenen viel zu verschieden. es ist nicht möglich da prioritäten zu setzen. der eine will urlaub, der andere methadon, der nächste will in therapie und einer nur länger besuch. nur eins haben alle gemeinsam, alle wollen schnell raus.“ (karsten)

„also, ich glaube du hast von der deutschen justiz einen etwas falschen eindruck! letztlich hat die anstaltsleitung immer das letzte wort. oder man müßte eine gerichtliche entscheidung oder eine eingabe beim justizministerium erwirken. in über 90% der fälle entscheiden diese aber im sinne der anstaltsleitung. zum anderen muß ich hier ja auch noch eine längere zeit verbringen, da muss man manchmal neun gerade sein lassen, oder man bereitet sich hier die hölle auf erden selbst vor. es wird für die leute hier immer schlechter und das liegt nicht selten an den dummen knackis unter uns.“ (karsten)

„natürlich hat jeder seine individuellen probleme, aber die beschränken sich meistens auf das essen, darauf dass beim besuch kein tabak mehr gezogen werden darf, oder dass der sani 20 minuten zu spät mit dem metha kommt. das sind zwar alles ärgernisse die einen aufregen, aber will man ein system ändern, muss man sich andere dinge suchen und die muss man mit klugen schachzügen, auf dem legalen weg angreifen. (…) aber hier wird sich immer nur aufgeregt, aber einen mißstand mit verstand und ausdauer angehen, dazu ist kaum einer bereit. am ende tragen dann immer ein oder zwei leute (sogenannte rädelsführer) die konsequenzen. auf jedem der 11 häuser sind sicher zwei, drei, vielleicht fünf leute, mit denen man ernsthaft was organisieren kann. aber dass die nicht zusammen kommen, dafür sorgt mr. oberarsch bormann schon, ganz sicher“ (karsten)

Solidarität und Repression
Eine Woche nach der Aktion der Gefangenen versammeln sich am 26.07. ca. 20 Menschen vor dem Hintereingang der JVA. Über ein Megaphon wird Musik gespielt und in Richtung der Zellenhäuser ein Transparent mit der Aufschrift „Knäste zu Baulücken“ gezeigt. In einem Redebeitrag richten sich die Aktivist_innen an die Gefangenen der JVA.
Es wird hierbei versucht, den Hofgang der Gefangenen abzupassen, um überhaupt jemenschen zu erreichen und wie gut dies gelingen kann bleibt bei den hohen Mauern und der Abschottung der Menschen drinnen wohl eine offene Frage. Immerhin einige Gefangene winken aus den Fenstern eines mehrstöckigen Zellenblockes.
Nach Auflösung der Kundgebung setzen Cops der PI-Nord eine Straße weiter eine Gruppe von 12 Personen fest, denen sie unterstellen an der Kundgebung teilgenommen zu haben. Diese Personen erhalten kurz darauf Zeug_innenvorladungen, die ignoriert werden. Keine der vorgeladenen Personen macht Aussagen. Für die Cops hatte diese Kundgebung nämlich den Makel, dass ihnen niemand vorher Bescheid gegeben hat und es obendrein nicht einmal eine_n Versammlungsleiter_in gab. Ihrer Logik folgend ernennen sie in ihren Ermittlungen einen der Delegierten der Gruppe zum Versammlungsleiter und verknacken ihn nach §14 Versammlungsgesetz wegen einer unangemeldeten Versammlung per Strafbefehl zu einer Geldstrafe.
Auch positive Reaktionen gab es auf die Kundgebung. Nach dem Abdruck des Redebeitrags im „Gefangenenrundbrief“ gab es Post von Gefangenen.

An- und Aussichten
Im Redebeitrag vor der JVA Hannover hieß es:
„Für uns ist es keine Option für eine bessere Ausstattung in den Knästen zu argumentieren. Wir sehen in dem Handeln der Gefangenen einen unterstützenswertes Eintreten für ihre Interessen. Grundsätzlich sehen wir in wegschließenden Instiutionen keine Option, gesellschaftliche Konflikte zu lösen. Wir sehen Knast als einen Ort der Disziplinierung, in dem gesellschaftliche Widersprüche unter dem Konstrukt einer „Kriminalität“ organisiert werden. Knast soll einerseits eine abschreckende Wirkung haben und andererseits den totalen Zugriff auf als „kriminell“ konstituierte Individuen garantieren. Wir sehen uns nicht genötigt Alternativen zum Gefängnis zu entwickeln, da wir die gesellschaftlichen Bedingungen, die Gefängnis und alternatives Strafen hervor bringen in Frage stellen.“

Solidarität sollte die Kurzlebigkeit bürgerlicher Medienöffentlichkeit überstehen und kontinuierlich nach den Realitäten hinter den Mauern fragen. Die Aussagen der kontaktierten Gefangenen betonen bei aller Nüchternheit über die Möglichkeiten von Widerstand immer wieder die Relevanz von Kontakten nach „außen“. Nur gemeinsam können Bausteine für Baulücken und eine Überwindung einsperrender Verhältnisse gelegt werden.

*Namen geändert

ak antirepression hannover
april 2010